Clik here to view.
Neue Ostbeauftragte fordert Ausbau des schnellen Internets im Osten
Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), fordert bessere Internetverbindungen für die neuen Länder. "Der Aufbau Ost ist bei der SPD in guten Händen", sagte Gleicke der...
View ArticleClik here to view.
Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Parteispitzen von Union und SPD, darunter Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, haben den schwarz-roten Koalitionsvertrag...
View ArticleClik here to view.
Spitzen von Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Parteispitzen von Union und SPD, darunter Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, haben den schwarz-roten Koalitionsvertrag...
View ArticleClik here to view.
Zeitung: Fritsche wird Staatssekretär für Belange der Geheimdienste
Staatssekretär im Bundeskanzleramt für die Belange der Geheimdienste wird nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) Klaus-Dieter Fritsche (CSU). Das Amt wird wegen der...
View ArticleClik here to view.
Gysi kritisiert Ämtervermehrung bei den Parlamentarischen Staatssekretären
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sieht die Ausweitung der Zahl der Parlamentarischen Staatssekretäre durch die Große Koalition kritisch. Die Schaffung einer Vielzahl von Posten gehe zu Lasten der...
View ArticleClik here to view.
Bericht: Union verliert Posten des Behindertenbeauftragten an die SPD
Nach dem Integrationsbeauftragten geht einem Medienbericht zufolge auch der Posten des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung von der CDU zur SPD über. Laut Informationen der "Welt" wurde dies...
View ArticleClik here to view.
Finanzämter erwarten Ansturm zum Jahresende
Die Finanzämter in Deutschland richten sich auf einen Ansturm von Arbeitnehmern und Rentnern zum Jahresende ein. Der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte der Vorsitzende der Deutschen...
View ArticleClik here to view.
EZB-Direktor verteidigt Wechsel ins Bundesarbeitsministerium
EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen hat seinen geplanten Wechsel ins Bundesarbeitsministerium verteidigt und Spekulationen über ein angebliches Zerwürfnis mit Notenbankpräsident Mario Draghi...
View ArticleClik here to view.
Laschet lobt Ernennung von Aydan Özoguz zur Integrations-Staatsministerin
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Ernennung der SPD-Politikerin Aydan Özoguz zur Integrations-Staatsministerin gelobt. Der "Welt" sagte Laschet, er schätze Özoguz als Kollegin...
View ArticleClik here to view.
Laschet: "Kein Politikwechsel" von Schwarz-Gelb zu Schwarz-Rot
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet sieht in dem Wechsel von Schwarz-Gelb zur großen Koalition keine maßgebliche Veränderung der Regierungspolitik. "Vieles, was wir mit der FDP begonnen...
View ArticleClik here to view.
Steuerzahlerbund kritisiert Postenvermehrung in der GroKo
Der Bund der Steuerzahler hat Union und SPD vorgeworfen, durch die Schaffung zusätzlicher Regierungsposten Steuergelder zu verschwenden. "Die Große Koalition sollte mit Einsparungen, einer soliden...
View ArticleClik here to view.
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag in Hessen perfekt
In Hessen sind die letzten Hindernisse auf dem Weg zu einem schwarz-grünen Koalitionsvertrag offenbar ausgeräumt: "Der Vertrag steht", sagte CDU-Hessenchef Volker Bouffier am frühen Dienstagmorgen in...
View ArticleClik here to view.
Unionsparteien fordern Verschiebung des EEG-Beihilfeverfahrens
Die deutschen Unions-Parteien im Europaparlament gehen wegen eines geplanten EU-Verfahrens gegen Deutschland auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission: "Es ist unverantwortlich, dass die Planungs- und...
View ArticleClik here to view.
Merkel von Gauck zur Kanzlerin ernannt
Angela Merkel (CDU) ist von Bundespräsident Joachim Gauck zur Kanzlerin ernannt worden. Im Schloss Bellevue überreichte das Staatsoberhaupt Merkel am Dienstag ihre Ernennungsurkunde und wünschte ihr...
View ArticleClik here to view.
Gysi: Deutsche wollen wirksame Opposition
Die Bundesbürger wollen laut dem Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, eine wirksame Opposition. Auch die Wähler von Union und SPD hätten daran ein Interesse, wie Gysi am Dienstag im...
View ArticleClik here to view.
Merkel im Bundestag vereidigt
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Dienstagmittag im Bundestag vereidigt worden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.<P>.
View ArticleClik here to view.
Merkel legt Amtseid ab
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstagmittag im Bundestag ihren Amtseid abgelegt. "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm...
View ArticleClik here to view.
Merkels Minister im Bundestag vereidigt
Die Bundesminister der schwarz-roten Regierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sind am Dienstagnachmittag im Bundestag vereidigt worden. Zuvor hatten sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident...
View ArticleClik here to view.
Opposition gegen Berufung von Voßhoff zur Datenschutzbeauftragten
Linke und Grüne haben scharfe Kritik an der Entscheidung der Großen Koalition geäußert, die CDU-Politikerin Andrea Voßhoff zur neuen Datenschutzbeauftragten zu wählen. Union und SPD suggerierten mehr...
View ArticleClik here to view.
Politikwissenschaftler: Gabriel nicht Merkels Kabinettsdisziplin unterworfen
Nach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter ist der SPD-Chef, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht der Kabinettsdisziplin von Kanzlerin Angela Merkel...
View Article
