Clik here to view.
Italien will nordafrikanische Flüchtlinge aus Deutschland zurücknehmen
Bei der Auseinandersetzung zwischen Deutschland und Italien über die afrikanischen Flüchtlinge in Bayern und Hamburg zeichnet sich offenbar eine Lösung ab: "Wir haben von Italien die Zusage, dass sie...
View ArticleClik here to view.
Steinmeier gegen Waffenlieferungen nach Syrien
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen die Lieferung von Waffen nach Syrien ausgesprochen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk äußerte sich Steinmeier am Donnerstag skeptisch...
View ArticleClik here to view.
Roth: Europäische Flüchtlingspolitik ist gescheitert
Grünen-Chefin Claudia Roth hat der Flüchtlingspolitik in Europa Versagen vorgeworfen: "Die europäische Flüchtlingspolitik ist gescheitert", sagte Roth der "Welt". Flüchtlinge dürften nicht zum...
View ArticleClik here to view.
EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Hauptstadtflughafen
Die EU-Kommission leitet wegen des Hauptstadtflughafens ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein. Es gehe um die Beachtung von europäischen Umweltgesetzen im Zusammenhang mit den...
View ArticleClik here to view.
Grüne fordern Abschaffung der Tabakwerbung
Der Sprecher der Grünen für Drogen- und Suchtpolitik, Harald Terpe, hat sich anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages für die Abschaffung der Tabakwerbung in Deutschland ausgesprochen. Die...
View ArticleClik here to view.
Europa-Debatte: SPD fordert Union zu Mäßigung auf
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Union aufgefordert, den Streit mit Frankreich über Reformen in Europa nicht zusätzlich anzuheizen: "Man darf sich jetzt...
View ArticleClik here to view.
Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen wollen keine höheren Steuern zahlen
Zwei Drittel der Bundesbürger sind laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid nicht dazu bereit, aus Gerechtigkeitsgründen höhere Steuern zu zahlen. 67 Prozent der...
View ArticleClik here to view.
SPD und Union weisen Tolerierungsangebot der AfD zurück
Union und SPD haben das Angebot einer möglichen Tolerierung einer Koalition durch die eurokritische Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) zurückgewiesen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte...
View ArticleClik here to view.
FDP sieht Positionen der AfD dahinschmelzen
Die FDP wertet die Gedankenspiele des Chefs der "Alternative für Deutschland" (AfD), Bernd Lucke, über eine Zusammenarbeit mit Union und FDP nach der Bundestagswahl als Beleg für die inhaltliche Leere...
View ArticleClik here to view.
Döring weist Hollande-Kritik an EU-Kommission scharf zurück
Der Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, hat die Kritik des französischen Präsidenten François Hollande an der EU-Kommission scharf zurückgewiesen. "Hollande ist aufgrund seiner schlechten Bilanz...
View ArticleClik here to view.
Von Klaeden will nach letzter Bundesratssitzung ausscheiden
Der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), will vor seinem Wechsel in die Wirtschaft bis zur letzten Bundesratssitzung in der laufenden Legislaturperiode am 20. September im Amt...
View ArticleClik here to view.
Wohnungsnot: FDP will Grundsteuer reformieren
Die Liberalen setzen auf eine Reform der Grundsteuer, um den deutschen Wohnungsmarkt anzukurbeln. "Wir werden eine Debatte darüber in der nächsten Legislatur erleben", sagte Generalsekretär Patrick...
View ArticleClik here to view.
Grüne fordern Bürgerbeteiligung beim Netzausbau
Die Grünen fordern ein "Mitmachen bei der Energiewende von unten" auch beim Ausbau der Stromnetze. Der Netzausbau biete eine große Chance zur Beteiligung der Bürger an transparenten...
View ArticleClik here to view.
Bericht: US-Drohnenkrieg läuft über Deutschland
In die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen in Afrika durch Drohnen sind US-Standorte in Deutschland maßgeblich eingebunden. Das haben Recherchen des NDR-Politikmagazins "Panorama" und der...
View ArticleClik here to view.
Von Klaeden verzichtet auf Versorgungsansprüche als Staatsminister
Der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden, verzichtet mit seinem Wechsel in die Industrie auf seine Versorgungsansprüche als Staatsminister. Das sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt"...
View ArticleClik here to view.
Zeitung: Merkel kündigt Wahlgeschenke von knapp 30 Milliarden Euro an
Mit Wahlversprechen im Wert von 28,5 Milliarden Euro will die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, in den Bundestagswahlkampf ziehen. Allein die angekündigte Erhöhung des...
View ArticleClik here to view.
Niebel: Lieber Opposition als Koalition mit SPD
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seiner Partei empfohlen, nach der Bundestagswahl lieber in die Opposition zu gehen als mit der SPD zu koalieren. "Ich habe zwölf Jahre Opposition und...
View ArticleClik here to view.
Aigner kritisiert neue Xbox scharf
Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat die neue Spielekonsole Xbox One von Microsoft, die in diesem Jahr auf den Markt kommen soll, scharf kritisiert. "Eine Konsole mit Sprachsteuerung, die...
View ArticleClik here to view.
Ischinger: Westen muss in Syrien mehr Härte zeigen
Im Umgang mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad muss der Westen nach Ansicht des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, mehr Härte zeigen. Der ehemalige...
View ArticleClik here to view.
EU-Wettbewerbskommissar kündigt weitere Öffnung von Arzneimittelmarkt an
EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia hat eine weitere Öffnung des Arzneimittelmarkts angekündigt. "Wir werden sicherstellen, dass preisgünstige Medikamente nicht vom Markt ferngehalten werden",...
View Article
