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Biograf enttäuscht von Obamas Rede in Berlin
Der Obama-Biograf Christoph von Marschall hat sich enttäuscht von der Rede des US-Präsidenten Barack Obama vor dem Brandenburger Tor in Berlin gezeigt. "Ich war ein bisschen enttäuscht, ich habe ein...
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Ex-Ministerpräsidentin Simonis: Mein Karriere-Aus hat mich weitergebracht
Die frühere Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis (SPD), hat ihrer gescheiterten Wiederwahl im Kieler Landtag im Jahr 2005 etwas positives abgewinnen können: "Mein Karriere-Aus hat...
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Bankenrettung: Wirtschaftsministerium pocht auf faire Lastenverteilung
Das Bundeswirtschaftsministerium fürchtet, dass eine Rekapitalisierung maroder Banken vor allem aus Mitteln des permanenten Euro-Rettungsfonds ESM bestritten wird und pocht auf eine faire...
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Westerwelle: Nur politische Lösung kann Gewalt in Syrien beenden
Nur eine politische Lösung kann nach Ansicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) eine wirkliche Chance auf ein Ende der Gewalt und eine friedliche Entwicklung in Syrien bieten. "Es wird...
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Wissing: SPD-Strategie bei Schweizer Steuerabkommen gescheitert
Mit der Ablehnung des Steuerabkommens zwischen der Schweiz und den USA durch das Schweizerische Parlament ist nach Ansicht des finanzpolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing,...
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Schwesig: Schwarz-Gelb regiert an Bedürfnissen der Familien vorbei
Die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat die am Donnerstag vorgestellte familienpolitische...
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Wagenknecht: Bankenrettung und Depression führen zum Scheitern des Euro
Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ist der Ansicht, dass der Euro durch die Bankenrettung und der "Depression durch Kürzungsdiktate" scheitern werde....
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Schäuble gibt Sonderbriefmarke für Flutopfer heraus
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Opfern des Jahrundert-Hochwassers mit einer Sonderbriefmarke helfen. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Ministeriumskreise...
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Westerwelle: Abrüstungsinitiative von Obama "großer Wurf für Frieden und...
Die Initiative zur atomaren Abrüstung von US-Präsident Barack Obama ist nach Ansicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ein "großer Wurf für Frieden und Sicherheit". "Weltweit gibt es...
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Linkspartei warnt Union vor Wahlbetrug bei Familienpolitik
Die Linkspartei hat Familienministerin Kristina Schröder (CDU) angesichts ihrer Ankündigung, dass die Bundesregierung im Rahmen eines Familiensplittings die steuerlichen Freibeträge für Kinder auf das...
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Prism-Programm: Grünen-Politiker Nouripour fordert mehr Druck auf die USA
Der Grünen-Politiker und Stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA, Omid Nouripour, hat mit Blick auf das Prism-Programm des US-Geheimdienstes NSA mehr Druck auf die Vereinigten...
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NRW-Finanzminister Walter-Borjans fordert Gemeinschaftsfonds zum Abzahlen der...
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert einen Gemeinschaftsfonds, der den Ländern beim Abzahlen ihrer Altschulden hilft. Dieser "Altschuldentilgungsfonds" könne...
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Bundeswehrsoldaten müssen länger und häufiger in Einsätze als vorgesehen
Bundeswehrsoldaten müssen länger und häufiger in Einsätze, als vom Verteidigungsministerium vorgesehen_ Während in den Leitlinien zur Bundeswehrreform eine Einsatzzeit von vier Monaten samt 20 Monaten...
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CDU-Generalsekretär verteidigt Umfang und Inhalt des Wahlprogramm
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Umfang und Inhalt des Wahlprogramms verteidigt. "Ein Programm ist kein Album mit Merkel-Fotos", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe).
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CDU-Generalsekretär Gröhe attackiert SPD und Grüne
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat SPD und Grüne scharf angegriffen. "Rot-Grün erliegt mal wieder Bevormundungsphantasien", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe).
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Grünen-Politiker Koenigs wirft Regierung unglaubwürdigen Umgang mit...
Einen unglaubwürdigen Umgang mit Menschenrechten hat der Grünen-Politiker Tom Koenigs der Bundesregierung vorgeworfen. "Die größte Glaubwürdigkeit im Bemühen um eine bessere Menschenrechtslage haben...
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Zeitung: Stasi-Einfluss im Bundestag war geringer als angenommen
Der Einfluss des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit auf Abgeordnete des Bundestages war sehr viel geringer als zuletzt angenommen. Das ergibt sich nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung"...
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Evaluation der familienpolitischen Leistungen: FDP distanziert sich von Union
In der Familienpolitik hat sich die FDP vom Koalitionspartner Union distanziert: FDP-Generalsekretär Patrick Döring kritisierte in der "Welt" die Ergebnisse der Evaluation aller 156 ehe- und...
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Wissing lehnt SPD-Forderung nach Fortführung des Soli ab
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing, hat die Forderung des nordrhein-westfälischen Finanzministers Norbert Walter-Borjans...
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Brasilien-Experte beklagt mangelnde Investitionen in Infrastruktur
Der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rio de Janeiro, Felix Dane, hat die mangelnden Investitionen in die Infrastruktur und in die freie Entwicklung der Menschen in Brasilien beklagt. Die...
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