Clik here to view.
Union: Maag neue Vorsitzende der Gruppe der Frauen
Die Gruppe der Frauen in der Unions-Bundestagsfraktion hat Karin Maag (CDU) zur neuen Vorsitzenden gewählt. Maag tritt damit die Nachfolge der aus dem Bundestag ausgeschiedenen Abgeordneten Rita...
View ArticleClik here to view.
Lucke: Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands soll mit Verfahren wegen EEG...
Laut Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), soll die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands mit dem Entschluss des EU-Wettbewerbskommissars Joaquin Almunia, wegen der Ökostrom-Rabatte...
View ArticleClik here to view.
Merkel zu Antrittsbesuch in Paris
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Mittwochabend zu ihrer ersten Auslandsreise in ihrer dritten Amtszeit in der französischen Hauptstadt Paris eingetroffen. Die Kanzlerin will gemeinsam mit...
View ArticleClik here to view.
CDU-Wirtschaftsrat macht Druck gegen Rente mit 63 und Mindestlohn
Der CDU-Wirtschaftsrat hat die neue Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) davor gewarnt, Mindestlohn und Rente mit 63 ohne Abstriche einzuführen. Im Interview mit der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe)...
View ArticleClik here to view.
Libyen will 44 Millionen Euro an deutsche Krankenhäuser zurückzahlen
Im fast zwei Jahre dauernden Streit zwischen Deutschland und Libyen um die Finanzierung der Behandlung Tausender libyscher Kriegsverletzter zeichnet sich eine Einigung ab. Bis Ende des Jahres will...
View ArticleClik here to view.
SPD fordert Schulen zu Studienreisen zu KZ-Gedenkstätten auf
SPD-Bildungsexperte Dieter Rossmann hat Schulen in Deutschland aufgefordert, sich Studienreisen zu KZ-Gedenkstätten zur Pflicht zu machen. Gegenüber "bild.de" sagte Rossmann: "Wir müssen die junge...
View ArticleClik here to view.
Aussetzung der Rentenbeitragssenkung stößt auf rechtliche Bedenken
Die geplante Aussetzung der Rentenbeitragssenkung durch die große Koalition stößt nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe) bei Arbeitgebern und Opposition auf massive...
View ArticleClik here to view.
Reallöhne um 0,3 Prozent gesunken
Die Reallöhne in Deutschland sind vom dritten Quartal 2012 bis zum dritten Quartal 2013 um durchschnittlich 0,3 Prozent gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte,...
View ArticleClik here to view.
Hessens CDU hat kein Problem mit grünem Wirtschaftsminister
Die CDU in Hessen hat nach eigener Aussage keine Probleme mehr damit, dass das wichtige Wirtschaftministerium künftig von den Grünen besetzt wird. Der Generalsekretär der hessischen CDU, Peter Beuth,...
View ArticleClik here to view.
Bouffier will gesamte Regierungszeit im Amt bleiben
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier will nach eigenen Worten die gesamte kommende Regierungszeit im Amt bleiben. "Ich habe immer gesagt, dass ich die klare Absicht habe, diese fünf Jahre in...
View ArticleClik here to view.
So viel Armut wie nie zuvor in Deutschland
In Deutschland herrscht so viel Armut wie nie zuvor. Wie der Paritätische Gesamtverband am Donnerstag anlässlich der Veröffentlichung des Armutsberichts mitteilte, gelten derzeit 15,2 Prozent der...
View ArticleClik here to view.
Gysi will Verhältnis zur SPD verbessern
Ungeachtet der Oppositionsrolle will Linken-Fraktionschef Gregor Gysi das Verhältnis zu den Sozialdemokraten verbessern. "Wer werden die Regierung als Ganzes kritisieren, aber natürlich auch die...
View ArticleClik here to view.
Alexander Graf Lambsdorff: Janukowitsch opfert Zukunft seines Landes
Der FDP-Osteuropaexperte und Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff wirft dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch vor, mit der Unterzeichnung des Abkommens mit Russland am Dienstag die...
View ArticleClik here to view.
Andrea Voßhoff neue Datenschutzbeauftragte
Andrea Voßhoff (CDU) ist die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Voßhoff wurde am Donnerstag im Bundestag gewählt.
View ArticleClik here to view.
NPD-Chef Apfel tritt zurück
NPD-Chef Holger Apfel gibt sein Amt auf. Apfel sei am Donnerstagvormittag "krankheitsbedingt" von seinem Amt als Parteivorsitzender und Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag...
View ArticleClik here to view.
Beer kritisiert Voßhoffs Wahl zur Datenschutzbeauftragten
Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, hat mit scharfer Kritik auf die Wahl der CDU-Politikerin Andrea Voßhoff zur neuen Bundesdatenschutzbeauftragten reagiert. Diese Funktion müsse eigentlich mit...
View ArticleClik here to view.
Richter: Prozess gegen Wulff kann eingestellt werden
Der Prozess wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff kann laut Richter Frank Rosenow voraussichtlich Anfang Januar eingestellt werden. Der Vorwurf...
View ArticleClik here to view.
Özdemir kritisiert Rentenpolitik von Union und SPD
Grünen-Chef Cem Özdemir rügt die schwarz-rote Rentenpolitik. "Mir scheint, dass die große Koalition glaubt, dem demografischen Wandel vier Jahre Pause verordnen zu können" sagte er der "Stuttgarter...
View ArticleClik here to view.
Mißfelder: Russisches Amnestie-Gesetz stärkt Vertrauen in Rechtsstaat
Das russische Amnestie-Gesetz stärkt nach den Worten des außenpolitischen Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), das Vertrauen in den russischen Rechtsstaat. Die...
View ArticleClik here to view.
Bericht: Lammert will Bemühungen um Minderheitenrechte der Opposition...
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat laut eines Zeitungsberichts gegenüber den Parlamentarischen Geschäftsführern von Union, SPD, Linkspartei und Grünen angeboten, die Bemühungen um die...
View Article
