Clik here to view.
FDP lobt Distanzierung Schmidts von Steinbrück
Der Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing, hat die Kritik von Altkanzler Helmut Schmidt an den Wahlkampfqualitäten von Peer Steinbrück (beide SPD) begrüßt. Steinbrück sei in...
View ArticleClik here to view.
Assad warnt Europa vor Waffenlieferungen an syrische Rebellen
Der syrische Machthaber Baschar al Assad hat die europäischen Staaten davor gewarnt, Waffen an die syrischen Rebellen zu liefern. "Wenn die Europäer Waffen liefern, wird der Hinterhof Europas...
View ArticleClik here to view.
FDP-Europaminister warnt vor chinesischen Verhältnissen in der Türkei
Hessens Europaminister Jörg-Uwe Hahn hat angesichts der anhaltenden Proteste in der Türkei vor chinesischen Verhältnissen in dem Land gewarnt. "Die impulsive Stimmung in der Türkei steht im Widerspruch...
View ArticleClik here to view.
Linkspartei will transparente Freihandelsgespräche notfalls einklagen
Die Linkspartei hat mit drastischen Konsequenzen gedroht, sollten die Öffentlichkeit bei den Gesprächen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA vollständig...
View ArticleClik here to view.
Militärandrohung in der Türkei: SPD fordert Bundesregierung zum Handeln auf
Nachdem die türkische Regierung in dem seit zwei Wochen andauernden Machtkampf mit den Demonstranten den Einsatz der Armee angedroht hat, hat die SPD die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. "Die...
View ArticleClik here to view.
Gedenken an den 17. Juni 1953
In Deutschland ist am Montag dem 60. Jahrestag des DDR-Volksaufstandes vom 17.
View ArticleClik here to view.
SPD verteidigt Internet-Überwachung
Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, verteidigt den Ausbau der Internet-Überwachung durch den BND. Der "Berliner Zeitung" sagte er: "Deutschland hat einen gewaltigen...
View ArticleClik here to view.
Schäuble glaubt noch immer an Haushaltsüberschuss ab 2016
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält weiterhin am Ziel fest, in spätestens drei Jahren Haushaltsüberschüsse auszuweisen. Der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Schäuble: "Solide...
View ArticleClik here to view.
Özdemir: SPD soll lieber über Merkel diskutieren
Grünen-Chef Cem Özdemir hat die SPD dazu aufgerufen, ihren Führungsstreit zu beenden. Die Sozialdemokraten müssten "die Debatte darauf lenken, wie Frau Merkel dazu beiträgt, dass Deutschland die...
View ArticleClik here to view.
Militärandrohung in der Türkei: Roth fordert klare Worte der Nato
Angesichts der Drohung der türkischen Regierung, auch die Armee gegen Demonstranten einzusetzen, hat Grünen-Chefin Claudia Roth klare Worte der Nato gefordert. "Das Militärbündnis muss politisch...
View ArticleClik here to view.
Mützenich entsetzt über Bespitzelung von Diplomaten auf G-20-Gipfel
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Bespitzelung ausländischer Diplomaten bei den G-20-Gipfeln im Jahr 2009 kritisiert. "Ich bin entsetzt", sagte er der...
View ArticleClik here to view.
Kahrs besteht auf EU-Beitrittsoption für Türkei
Der Chef der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe, der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs, ist Forderungen nach einem Aussetzen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei angesichts der Gewalteskalation...
View ArticleClik here to view.
US-Botschafter hebt gute Beziehungen zwischen USA und Deutschland hervor
Der Botschafter der USA in Deutschland, Philip D. Murphy, hat vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama in Berlin die guten Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik...
View ArticleClik here to view.
Westerwelle: Sicherheitsübergabe in ganz Afghanistan ist Meilenstein
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Ankündigung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, die Verantwortung für die Sicherheit in ganz Afghanistan zu übernehmen, begrüßt und als...
View ArticleClik here to view.
Justizministerin hat keine Kenntnis über BND-Programm zur Ausweitung von...
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat keine Kenntnis über ein 100-Millionen-Euro-Programm zur Ausweitung der Internetüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND)....
View ArticleClik here to view.
US-Senator McCain kritisiert späten Zeitpunkt von Obamas Berlin-Besuch
Aus Sicht von US-Senator John McCain war der Besuch von US-Präsident Barack Obama in Berlin längst überfällig: "Ich hätte mir gewünscht, er wäre früher gekommen", sagte der republikanische US-Senator...
View ArticleClik here to view.
US-Botschafter Murphy verteidigt Internet-Überwachung durch NSA
Der US-Botschafter in Deutschland, Philip D. Murphy, hat die Internet-Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA verteidigt.
View ArticleClik here to view.
Nach Merkel-Schelte: Arbeitgeberpräsident kritisiert Altkanzler Schmidt
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) wegen dessen jüngsten Äußerungen über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. "Ohne mich zu Stilfragen zu äußern, ist es...
View ArticleClik here to view.
Mißfelder: Obama-Besuch setzt wichtiges Zeichen für transatlantische Beziehungen
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), hat erklärt, dass US-Präsident Barack Obama mit seinem Besuch in Berlin ein wichtiges Zeichen für die Zukunft der...
View ArticleClik here to view.
Polizeigewerkschaften warnen vor Waffenlieferungen an Aufständische in Syrien
Nach Einschätzung des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, und des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, könnte durch Waffenlieferungen an die...
View Article
